Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 16. August 2011

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Olivia Verlag e.K. (im Folgenden „Olivia Verlag“) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt, gespeichert oder als pdf-Datei heruntergeladen werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Vertragspartner ist der Olivia Verlag. Der Olivia Verlag bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch Produkte des Olivia Verlags für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Sämtliche Produkte verkauft der Olivia Verlag nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

(2) Die Darstellung des Sortiments des Olivia Verlags stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

(3) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an den Olivia Verlag absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Olivia Verlag ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail, in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Olivia Verlag eingegangen ist.

(4) Der Vertrag mit dem Olivia Verlag kommt zustande, wenn der Olivia Verlag dieses Angebot annimmt, indem der Olivia Verlag das bestellte Produkt an den Kunden versendet beziehungsweise den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch den Olivia Verlag zustande.

(5) Kann der Olivia Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

(6) Der Olivia Verlag speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Auf Wunsch stellt der Olivia Verlag eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.

(7) Falls der Kunde ein Gewerbe betreibt und dem Olivia Verlag seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UstIdNr) und den eingetragenen Firmenwortlaut mit entsprechender Adresse bei der Bestellung angibt, zahlt er bei Lieferungen in Mitgliedsländer der EU keine Umsatzsteuer. Die Angabe der korrekten, gültigen UstIdNr ist dafür bereits bei der Bestellung Voraussetzung.

§ 3 Lieferung, Versandkosten, Retouren

(1) Innerhalb Deutschlands liefert der Olivia Verlag innerhalb von 3-5 Werktagen aus. Für Lieferverzögerungen, die nachweislich durch Dritte (zum Beispiel DHL/Post/Paketservice) verschuldet werden, übernimmt der Olivia Verlag keine Verantwortung.

(2) Die Versandkosten betragen bis zu einem Warenbestellwert von 50,00 Euro je Produkt 3,00 Euro. Für darüber hinaus gehende Bestellvolumina wird der Olivia Verlag dem Käufer ein spezielles Angebot zu reduzierten Versandkosten erstellen.

(3) Für Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands wird der Olivia Verlag mit dem Käufer die Versandart individuell absprechen. Der Käufer erhält in diesem Fall eine getrennte E-Mail unmittelbar nach Eingang der Bestellung.

(4) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

(5) Der Olivia Verlag ist bei größeren Abnahmemengen (ab 50 Stück je Artikel) zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von dem Olivia Verlag durchgeführt werden, übernimmt der Olivia Verlag die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

(6) Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Auftragswert aus dem Warenkorb ermittelt. Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, weil der Auftragswert unter die Grenze der Versandkostenreduzierung sinkt, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert der Olivia Verlag eine Auftragsposition aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, zum Beispiel weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.

(7) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

(8)
 Bei der Übermittlung fehlerhafter Versandadressen behält sich der Olivia Verlag vor, dem Käufer bei Rücksendung der Lieferung die dem Olivia Verlag daraus entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Gleiches gilt für erfolglose Zustellungsversuche beziehungsweise Nichtabholung.

(9) Sofern der Olivia Verlag während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass die bestellten Produkte nicht verfügbar sind, wird der Olivia Verlag den Besteller darüber gesondert per E-Mail informieren. Falls der Olivia Verlag ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant vom Olivia Verlag seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Olivia Verlag dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt

(1) Der Olivia Verlag akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Zur Zeit steht nur die Überweisung auf ein Bankkonto zur Verfügung. Der Gesamtbetrag ist unter Angabe der Bestellnummer innerhalb von 7 Tagen zu zahlen. Soweit dem Olivia Verlag eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.

(2) Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung. Bei Zahlung mit PayPal® und ClickandBuy erfolgt die Belastung nach Freigabe der Zahlung durch den Kunden über sein PayPal®- beziehungsweise ClickandBuy-Konto im Rahmen des Bestellvorgangs.

(3) Der Olivia Verlag behält sich vor, ab einem Warenbestellwert von 50,00 Euro Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 50,00 Euro überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Olivia Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Olivia Verlags. 

§ 5 Widerruf

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft obliegt dem Olivia Verlag.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Olivia Verlag e.K.
Olgastraße 3
80636 München
E-Mail:
post@olivia-verlag.de
Telefax: 03212-1372850

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweise:

(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

a) über die Lieferung von Lebensmitteln oder anderer schnell verderblicher Waren oder Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, zum Beispiel E-Books, Downloads etc.,

b) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.

(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde gegebenenfalls Wertersatz zu leisten.

§ 6 Gewährleistung

(1) Der Olivia Verlag wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.

(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

(3)
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind über die unten angeführten Kontaktdaten an den Olivia Verlag zu richten.

(4) Keine Gewährleistung besteht im Fall von solchen Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen so genannten Verschleiß.

(5) 
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.

a) Der Verbraucher hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Olivia Verlag ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

b) Gegenüber Unternehmern leistet der Olivia Verlag für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(6) 
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde zunächst grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbestimmungen nach § 7 dieser AGB.

(7) 
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den unten aufgeführten Kontaktdaten und unter Angabe der Bestell- bzw. Lieferscheinnummer anzeigen, ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

(8)
 Die in §§ 478 f BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Absätze (4) bis einschließlich (7) dieser ABG unberührt.

§ 7 Haftung

Der Olivia Verlag schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern

a) dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, das heißt Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,

b) es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,

c) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Olivia Verlags.

§ 8 Datenschutz

(1) Der Olivia Verlag verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln.

(2)
Im Falle einer Bestellung über den Online-Shop beziehungsweise die Webseite speichert der Olivia Verlag die zu deren Bearbeitung erforderlichen vom Käufer eingegebenen personenbezogenen Daten. Dies umfasst insbesondere Name, Anschrift, E-Mail Adresse, gegebenenfalls Geburtsdatum und Bankverbindung. Oder Interessenten abonnieren den Newsletter des Olivia Verlags. Diese Daten werden vom Olivia Verlag unter Anwendung der Vorschriften des BDSG und des TDDSG durch technische und organisatorische Maßnahmen geschützt.

(3) Der Olivia Verlag gibt die gespeicherten Daten nicht an externe Dritte weiter. Der Olivia Verlag nutzt die Kundendaten nur dann zu Marketingzwecken, wenn die Kunden vorher vom Olivia Verlag ausführlich über den Verwendungszweck informiert wurden und die Kunden ausdrücklich eingewilligt haben. Die dem Olivia Verlag erteilte Einwilligung zur Datennutzung können die Kunden jederzeit zum Beispiel per E-Mail an post@olivia-verlag.de widerrufen.
Gemäß § 34 BDSG haben die Kunden das Recht auf unentgeltliche Auskunft ihrer beim Olivia Verlag gespeicherten Daten sowie gemäß § 35 BDSG jederzeit das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung dieser personenbezogenen Daten. Hierzu wenden sich die Kunden an die unten angegebene Kontaktadresse.

(4)
“Cookies“:
Zur verbesserten Nutzung von Angeboten setzt der Olivia Verlag in seinem Online-Shop so genannte Cookies ein. Sie enthalten keinerlei im Klartext lesbaren Informationen. Die Kunden haben durch den Einsatz von Cookies die Möglichkeit, ihren jeweiligen Warenkorbinhalt auch nach weiterem Navigieren im Shop vorzufinden. Solche Cookies werden mit dem Schließen des Browsers gelöscht. Die meisten aktuellen Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Die Kunden können dieses automatische Akzeptieren von Cookies jedoch im Einstellungs-Menü ihres Browsers deaktivieren oder ihren Browser so einstellen, dass dieser sie zuvor nach Ihrer Zustimmung fragt, sobald Cookies gespeichert oder abgefragt werden sollen.

(5) Diese Datenschutzerklärung erstreckt sich nur auf die vom Olivia Verlag betriebenen Webseiten, nicht aber auf die, welche durch externe Links verknüpft sind.

§ 9 Kundenrezensionen

Verfasst der Kunde für vom Olivia Verlag angebotene Produkte eine Kundenrezension, ist der Olivia Verlag berechtigt, diesen Text in allen Webshops des Olivia Verlags anzuzeigen. Der Olivia Verlag behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (zum Beispiel bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung vom Olivia Verlag überein.

§ 10 Anschriften

(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Webseite:

Olivia Verlag e.K.
Olgastraße 3
80636 München
E-Mail: post@olivia-verlag.de
Telefax: 03212-1372850

Registergericht: Amtsgericht München, HRA 96775, Ust-IdNr DE275883039

Inhaber: Michael Albrecht

(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen. 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Olivia Verlag gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

Hinweis: Alle Preise sind als Bruttopreise in Euro ausgezeichnet und beinhalten die derzeit gültige gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer.

Hier gibt es die AGB zum Download