AGB – Allgemeine Geschäftsbedinungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 01. April 2023

§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Tietge GmbH (im Folgenden „Tietge GmbH“ bzw. „wir“) und seinen Kunden (im Folgenden „du“) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Vertragspartner ist die Tietge GmbH. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Sämtliche Produkte verkaufen wir nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
(2) Die Darstellung unseres Sortiments stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(3) Indem du eine Bestellung per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege an uns absendest, gibst du ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit der Tietge GmbH ab. Du erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail, in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll dich nur darüber informieren, dass die Bestellung beim uns eingegangen ist.
(4) Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir dieses Angebot annehmen, indem wir das bestellte Produkt an dich versenden beziehungsweise den Versand an dich mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch die Tietge GmbH zustande.
(5) Können wir dein Angebot nicht annehmen, wirst du anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(6) Die Tietge GmbH speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Auf Wunsch stellt die Tietge GmbH eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.
(7) Falls der Kunde ein Gewerbe betreibt und der Tietge GmbH seine Umsatzsteuer- Identifikationsnummer (USt-IdNr.) und den eingetragenen Firmenwortlaut mit entsprechender Adresse bei der Bestellung angibt, zahlt er bei Lieferungen in Mitgliedsländer der EU keine Umsatzsteuer. Die Angabe der korrekten, gültigen USt- IdNr. ist dafür bereits bei der Bestellung Voraussetzung.

§ 3 Lieferung, Versandkosten, Retouren
(1) Innerhalb Deutschlands liefern wir innerhalb von 3-5 Werktagen, nach Österreich, Schweiz und Luxemburg innerhalb von 5-7 Werktagen aus. Für Lieferverzögerungen, die nachweislich durch Dritte (z.B. DHL/Post/Paketservice) verschuldet werden, übernehmen wir keine Verantwortung.
(2) Die Versandkosten betragen bis zu einem Warenbestellwert von 50,00 Euro je Produkt 2,00 Euro (Lieferadresse in Deutschland) bzw. 6,00 Euro (Lieferadresse in Österreich, Schweiz und Luxemburg). Für darüber hinausgehende Bestellvolumina wird die Tietge GmbH dem Käufer ein spezielles Angebot zu reduzierten Versandkosten erstellen.
(3) Für Lieferungen in Länder außerhalb von Deutschland, Österreich, Schweiz und Luxemburg wird die Tietge GmbH mit dem Käufer die Versandart individuell absprechen. Der Käufer erhält in diesem Fall eine getrennte E-Mail unmittelbar nach Eingang der Bestellung.
(4) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.
(5) Die Tietge GmbH ist bei größeren Abnahmemengen (ab 50 Stück je Artikel) zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von der Tietge GmbH durchgeführt werden, übernimmt die Tietge GmbH die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
(6) Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Auftragswert aus dem Warenkorb ermittelt. Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, weil der Auftragswert unter die Grenze der Versandkostenreduzierung sinkt, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert die Tietge GmbH eine Auftragsposition aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, z.B. weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.
(7) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
(8) Bei der Übermittlung fehlerhafter Versandadressen behält sich die Tietge GmbH vor, dem Käufer bei Rücksendung der Lieferung die die Tietge GmbH daraus entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Gleiches gilt für erfolglose Zustellungsversuche beziehungsweise Nichtabholung.
(9) Sofern die Tietge GmbH während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass die bestellten Produkte nicht verfügbar sind, wird die Tietge GmbH den Besteller darüber gesondert per E-Mail informieren. Falls die Tietge GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant der Tietge GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Tietge GmbH dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt
(1) Die Tietge GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten – derzeit Paypal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten des Kunden im Einzelnen zu prüfen und auszuschließen. Dies hängt u.a. von der Bonität des Kunden ab. Sofern nicht anders festgelegt, wird der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten mit Zustandekommen des Vertrages fällig. Soweit der Tietge GmbH eine gültige E-Mail- Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
(2) Bei Zahlung per Banküberweisung nennen wir dir unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung, der Zahlbetrag ist sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlung durch Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung. Bei Zahlung mit Paypal erfolgt die Belastung nach Freigabe der Zahlung durch den Kunden über sein Paypal-Konto im Rahmen des Bestellvorgangs.
(3) Die Tietge GmbH behält sich vor, ab einem Warenbestellwert von 50,00 Euro Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Dies gilt insb. in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 50,00 Euro überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Tietge GmbH anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Tietge GmbH .

§ 5 Widerruf
Hier gibt es die Widerrufsbelehrung zum Download

§ 6 Gewährleistung
(1) Die Tietge GmbH wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr beschränkt.
(3) Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind über die unten angeführten Kontaktdaten an die Tietge GmbH zu richten.
(4) Keine Gewährleistung besteht im Fall von solchen Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen so genannten Verschleiß.
(5) Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
a) Der Verbraucher hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Tietge GmbH ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
b) Gegenüber Unternehmern leistet die für Mängel der Ware
zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. (6) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde zunächst grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbestimmungen nach § 7 dieser AGB.
(7) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den unten aufgeführten Kontaktdaten und unter Angabe der Bestell- bzw. Lieferscheinnummer anzeigen, ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
(8) Die in §§ 478 f BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Absätze (4) bis einschließlich (7) unberührt.

§ 7 Haftung
Die Tietge GmbH schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
a) dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, das heißt Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
b) es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
c) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der Tietge GmbH.

§ 8 Urheberrechte
(1) Die Inhalte der Webseiten der Tietge GmbH, insb. Fotos, sind urheberrechtlich geschützt. An den von uns selbst eingestellten Inhalten haben wir die jeweiligen Nutzungsrechte. Diese dürfen außer für private Zwecke daher nicht vervielfältigt oder anderweitig genutzt werden. Eine Veröffentlichung bedarf des vorherigen Einverständnisses durch die Tietge GmbH. Alle Inhalte dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Tietge GmbH nicht kopiert, verkauft, verliehen oder in anderer Weise vervielfältigt oder verbreitet werden.
(2) Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten außerhalb dieser Regelungen oder der gesetzlichen Ausnahmetatbestände (z.B. im Urheberrecht) ist nicht gestattet und strafbar.

§ 9 Registrierung
(1) Soweit den Nutzern auf der Webseite die Möglichkeit gegeben ist, sich für bestimmte Dienste, z.B. Benutzerkonto, Newsletter etc., zu registrieren, haben sie bei Registrierung korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten zu aktualisieren. Für Schäden, die durch unvollständige bzw. unrichtige Angaben gegenüber Dritten entstehen, hat der Nutzer die Tietge GmbH auf erstes Anfordern freizustellen.
(2) Der Vertrag kommt mit der Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und Bestätigung der Registrierung durch die Tietge GmbH bzw. Mitteilung über die Freischaltung des Nutzerkontos, ggf. unter Mitteilung der Login-Daten, zustande.
(3) Kennung und Passwort des Nutzerkontos sind persönlich und geheim zu halten. Der Nutzer ist nicht berechtigt, anderen Personen Kennung und/oder Passwort zur Nutzung von Diensten über die Webseite zu überlassen. Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für Aktivitäten unter seiner Nutzerkennung. Für Schäden, die aus unbefugtem Zugang entstehen, haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(4) Es ist untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einwilligung für den Newsletter zu registrieren oder für diese ohne deren Wissen und Einwilligung ein Nutzerkonto einzurichten. Ferner dürfen keine Buchempfehlungen an Unbekannte verschickt oder Bekannte hiermit belästigt werden.
(5) Nutzeraktivitäten, die darauf zielen, die Webseiten der Tietge GmbH funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insb. Maßnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur der Dienste beeinflussen können.
(6) Sowohl der Nutzer wie auch die Tietge GmbH sind jederzeit berechtigt, die Registrierung für das Nutzerkonto mit einer Frist von 1 Woche zu kündigen.
(7) Die Tietge GmbH ist ferner berechtigt, die Registrierung des Nutzers für das Nutzerkonto mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer mehrfach durch gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Beiträge auffällt oder anderweitig gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt bzw. den Verstoß wiederholt.

§ 10 Einstellung von Inhalten
(1) Nutzer der Webseite haben die Möglichkeit, ihre eigenen Inhalte (Text- und Bildmaterial, insb. Kommentare, nachfolgend einheitlich „Inhalte“) auf der Webseite einzustellen. Mit der Einstellung räumen die Nutzer dem Olivia Verlag an den Inhalten unwiderruflich die nicht-ausschließlichen, weltweiten und inhaltlich unbegrenzten Nutzungsrechte zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung der Inhalte im Rahmen der Funktionalitäten und Angebote der Webseite selbst oder durch Dritte ein, insb. das Datenbank- und Archivierungsrecht und das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (auch zur Nutzung auf mobilen Endgeräten wie Handys, iPod, etc.). Die Rechtseinräumung gilt über das Nutzungsverhältnis hinaus und für rechtmäßige Inhalte, die keine Rechte Dritter verletzen.
(2) Der Nutzer ist nur berechtigt, Inhalte einzustellen, die von ihm stammen oder für die er sich die nach Ziffer 7.1 erforderlichen Rechte eingeholt hat. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter (insb. etwa Urheber- und Markenrechte an Text- und Bildbeiträgen sowie Persönlichkeitsrechte an abgebildeten oder in sonstiger Form dargestellten Personen). Er stellt die Tietge GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber der Tietge GmbH oder seinen Erfüllungsgehilfen wegen der Inhalte (Kommentare, Diskussionsbeiträge, in jeder Form wie Text oder Bild etc.) geltend gemacht werden.
(3) Die Tietge GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass die eingestellten Inhalte von den jeweils dazu genannten Nutzern stammen und ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Nutzers wiedergeben. Auf den Inhalt der von den Nutzern eingestellten Beiträge haben wir keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung der Inhalte durch uns findet nicht statt. Wir behalten uns das Recht vor, anstößige oder gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte, insb. beleidigende, gewaltverherrlichende, rassistische oder andere Inhalte, von der Webseite zu nehmen.
(4) Nutzer können einmal eingestellte Beiträge nicht mehr löschen. Sie können sich jedoch an uns wenden und um Löschung bitten. Die Löschung des Beitrags steht im Ermessen der Tietge GmbH. Dies gilt auch nach Kündigung der Registrierung.

§ 11 Datenschutz
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§ 12 Kundenrezensionen
Verfasst der Kunde für von der Tietge GmbH angebotene Produkte eine Kundenrezension, sind wir berechtigt, diesen Text in allen Webshops der Tietge GmbH anzuzeigen. Wir behalten uns vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und – soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten) – gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung der Tietge GmbH überein.

§ 13 Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie unseren Kundenservice per E-Mail unter der info@tietge.com.

§ 14 Anschriften
(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Webseite:
Tietge GmbH
Wilhelmstr. 31
77654 Offenburg
E-Mail: info@tietge.com
Telefax: 0781 9197 0550
Registergericht: Amtsgericht Freiburg, HRB – 70 77 61, USt-IdNr. DE 280 648 516 Inhaber: Ulf Tietge
(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen.

§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Tietge GmbH gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
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